Die Finanzen im DigitalPakt Schule

Im DigitalPakt Schule bewilligen die Länder Anträge der Schulträger und kontrollieren die Durchführung der Vorhaben. Bund und Länder gewährleisten die Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung jeweils in ihrem Verantwortungsbereich.

Geldscheine

BMBF

Das BMBF verwaltet die Mittel im Sondervermögen Digitale Infrastruktur. Für seine Aufgaben erhält das BMBF gemäß §§ 12 und 18 der Verwaltungsvereinbarung von den Ländern zu fest vereinbarten Stichtagen Berichte mit wichtigen Daten. In den Berichten steht, welche Vorhaben die Schulträger und Schulen planen und welche finanziellen Mittel bewilligt und damit verbindlich festgelegt wurden. Außerdem dokumentieren die Berichte den sogenannten Mittelabfluss, also welche Fördergelder aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur durch die Begleichung von Rechnungen geleisteter Arbeiten bzw. Beschaffungen bereits ausgezahlt wurden. Der wichtigste Faktor für den Mittelabfluss bleibt, dass die Mittel aus Finanzhilfen des Bundes erst abgerufen werden dürfen, wenn sie zur anteiligen Begleichung erforderlicher Zahlungen benötigt werden (nach dem Prinzip: „Ohne Leistung keine Zahlung“). Für die Bewertung des Programmfortschritts ist auch wichtig, dass die Aufgaben in zwei verschiedenen Arten umgesetzt werden: Im Basis-DigitalPakt und bei der Zusatzvereinbarung IT-Administration werden Vorhaben bewilligt und schrittweise umgesetzt. Der Fortschritt zeigt sich hier in der Mittelbindung. In den Zusatzvereinbarungen „Sofortprogramm“ und „Lehrkräfte-Laptops“ wurde eine reine Gerätebeschaffung umgesetzt. Der Fortschritt ist hier mit dem Mittelabfluss gleichzusetzen.

Stichtage für Datenermittlung und Auswertung

Die Länder ermitteln ihre Daten jeweils halbjährlich zu den Stichtagen 31. Dezember und 30. Juni und übermitteln sie dann zum 15. Februar und 15. August dem BMBF. Das BMBF bereitet diese Informationen auf und berichtet auf der Grundlage eines Beschlusses vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jeweils zum 15. März und 15. September dem Haushaltsausschuss. Seit Inkrafttreten des DigitalPakts haben die Länder dem BMBF bereits viermal ihre Daten übermittelt, und zwar mit Stand vom 31. Dezember 2019, 30. Juni und 31. Dezember 2020 und 30. Juni 2021.

Moderate Steigerung im 2. Halbjahr 2021

Der jüngste Bericht zeigt, dass seit Beginn der Laufzeit 2019 aus allen Teilen des DigitalPakts bis Ende 2021 1,227 Milliarden Euro und damit knapp 20 % von den insgesamt zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden Euro Bundesmittel abgeflossen sind. Die Höhe der Mittelbindung als Indikator für den Programmfortschritt spiegelt die Mittel in bewilligten und abgeschlossenen Maßnahmen wider und liegt mit 2,441 Milliarden Euro gebundener Bundesmittel fast doppelt so hoch. Zum Vergleich: Bei der letzten Erhebung zum Stichtag 30. Juni 2021 waren 1,4 Milliarden Euro gebunden und 852 Millionen Euro Bundesmittel abgeflossen.

Schleppender Mittelabfluss bei fast planmäßiger Mittelbindung im Basis-DigitalPakt

Im Rahmen des Basis-DigitalPakts flossen bisher 423 Millionen Euro von den zur Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro Bundesmittel ab – hier bleiben die Zahlen weiter hinter den Erwartungen. Die Mittelbindung für bewilligte und abgeschlossene Projekte liegt bei 2,372 Milliarden Euro. Damit hat der DigitalPakt ein Zwischenziel knapp verfehlt: Bis zur Hälfte der Laufzeit, also bis Ende November 2021, sollten 2,5 Milliarden Euro und damit die Hälfte der Mittel im Basis-Digitalpakt bewilligt sein, bis jetzt sind 47 Prozent bewilligt.

Zusatzprogramme unterschiedlich nachgefragt

Weiter zeigt der Bericht, dass aus dem um die Jahreswende 2020/2021 veröffentlichten Zusatzprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für Lehrkräfte knapp 300 Millionen Euro und damit knapp 60% von den zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro abflossen. Im Zusatzprogramm „Administration“ lag der Mittelabfluss bisher bei rund 11 Millionen von zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro. Schnell und – bis auf kleine Reste – vollständig sind die Mittel beim Zusatzprogramm für mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler abgeflossen: Hier wurden 495 Millionen Euro von den zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro abgerufen.

Grafiken zu Mittelabfluss und Mittelbindung – alle Programmteile – bis 31. Dezember 2021

Mittelabfluss und Mittelbindung – alle Programmteile – bis 31. Dezember 2021

Die berichteten Zahlen zum Mittelabfluss entsprechen dem Abfluss aus dem Sondervermögen des Bundes. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Mittelabfluss die Abrechnung zwischen Bund und Ländern widerspiegelt und demnach keinen direkten Indikator für den Programmfortschritt darstellt. Der Mittelabfluss unter 1. enthält neben Zahlungen für abgeschlossene Projekte auch Zahlungen für vorgelegte Teilrechnungen in laufenden Vorhaben. Auch im Falle eines niedrigen Abflusses von Bundesmitteln können in umfangreichem Maße bereits Maßnahmen umgesetzt worden sein. Einige Länder haben Projekte mit Eigenmitteln vorfinanziert und rufen Bundesmittel nachgelagert ab.

Vor dem Hintergrund der Mittelbindung zum 31. Dezember 2021 zeigt die folgende Grafik den prognostizierbaren Mittelabfluss über alle Programmteile bis 31. Dezember 2022.  

Entwicklung Mittelbindung

Entwicklung der einzelnen Programmteile des DigitalPakt Schule

Basis-DigitalPakt

Grafik Mittelbindung Basis-DigitalPakt

Grafik Mittelbindung Basis

Zusatzvereinbarung "Sofortausstattungsprogramm" 

Grafik Mittelbindung Sofortausstattung

Zusatzvereinbarung "Leihgeräte für Lehrkräfte"

Grafik Mittelabruf Leihgeräte für Lehrkräfte

Zusatzvereinbarung "Administration" 

Grafik Mittelabfluss Administration

Eine Übersicht über die jeweiligen Mittel in den Bundesländern kann hier über die Förderlandkarte eingesehen werden.