Die Finanzen im DigitalPakt Schule

Im DigitalPakt Schule bewilligen die Länder Anträge der Schulträger und prüfen die Durchführung der Vorhaben. Bund und Länder gewährleisten die Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung jeweils in ihrem Verantwortungsbereich.

Geldscheine

BMBF

Das BMBF verwaltet die Mittel im Sondervermögen Digitale Infrastruktur. Für seine Aufgaben erhält das BMBF gemäß §§ 12 und 18 der Verwaltungsvereinbarung von den Ländern zu fest vereinbarten Stichtagen Berichte mit wichtigen Daten. In den Berichten steht, welche Vorhaben die Schulträger und Schulen planen, welche finanziellen Mittel von den Ländern dafür bewilligt wurden und damit in konkreten Projekten gebunden sind. Außerdem dokumentieren die Berichte den sogenannten Mittelabfluss, also welche Fördergelder aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur durch die Begleichung von Rechnungen für geleistete Arbeiten bzw. Beschaffungen bereits vom Bund ausgezahlt wurden. Für die Bewertung des Programmfortschritts wichtig ist die Mittelbindung, in bewilligten, also laufenden Maßnahmen und Projekten, sowie der Mittelabfluss, d.h. der Abruf der Mittel. Im Basis-DigitalPakt und bei der Zusatzvereinbarung IT-Administration werden Vorhaben bewilligt und schrittweise umgesetzt. Der Fortschritt zeigt sich hier in der Mittelbindung. In den Zusatzvereinbarungen „Sofortprogramm“ und „Lehrkräfte-Laptops“ wurde eine reine und schnelle Gerätebeschaffung umgesetzt. Der Fortschritt ist hier mit dem Mittelabfluss gleichzusetzen.

Stichtage für Datenermittlung und Auswertung

Die Länder ermitteln ihre Daten jeweils halbjährlich zu den Stichtagen 31. Dezember und 30. Juni und übermitteln sie dann zum 15. Februar und 15. August dem BMBF. Das BMBF überprüft und bereitet diese Informationen auf und berichtet dazu an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jeweils zum 15. März und 15. September. Grundlage dafür ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses. Seit Inkrafttreten des DigitalPakts haben die Länder dem BMBF bereits sechsmal ihre Daten übermittelt, erstmals am 31. Dezember 2019, zuletzt mit Stand 30. Juni 2022.

Über 3 Mrd. Euro Fördermittel im DigitalPakt bewilligt

Der jüngste Bericht zeigt, dass seit Beginn der Laufzeit in 2019 zum 30. Juni 2022 rund 600 Millionen Euro aus dem Basis-DigitalPakt abgeflossen sind. Verplant und bewilligt sind bereits etwas mehr als 3 Milliarden Euro, das heißt über die Hälfte der im Basis-DigitalPakt zur Verfügung stehenden Gelder. Der kontinuierliche Anstieg der Mittelbindung macht deutlich, dass die Finanzhilfen des Bundes von den Ländern gut angenommen werden. Zum Vergleich: Bei der Erhebung ein Jahr zuvor, also zum Stichtag 30. Juni 2021, waren 1,4 Milliarden Euro gebunden und 189 Millionen Euro Bundesmittel abgeflossen.

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Die berichteten Zahlen zum Mittelabfluss entsprechen dem Abfluss aus dem Sondervermögen des Bundes. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Mittelabfluss die Abrechnung zwischen Bund und Ländern widerspiegelt und demnach keinen direkten Indikator für den Programmfortschritt darstellt. Der Mittelabfluss enthält neben Zahlungen für abgeschlossene Projekte auch Zahlungen für vorgelegte Teilrechnungen in laufenden Vorhaben. Einige Länder haben Projekte auch mit Eigenmitteln vorfinanziert und rufen Bundesmittel nachgelagert ab. Auch im Falle eines niedrigen Abflusses von Bundesmitteln können in umfangreichem Maße bereits Maßnahmen umgesetzt worden sein.

Verteilung

Ausstattung der Schulen klar im Mittelpunkt

Die Grafik zeigt, dass 92% der bewilligten 3 Milliarden Euro im Basis-DigitalPakt in konkreten Projekten in den Schulen gebunden sind. Die bessere digitale Ausstattung der Schulen ist das wichtigste Ziel im DigitalPakt Schule und wird von Bund, Ländern und Schulträgern konsequent verfolgt. Regionale oder landesweite Maßnahmen mit 6% und länderübergreifende Vorhaben mit 2% betten die Ausstattung der Schulen zusätzlich in übergreifende digitale Infrastruktur ein.

Hohe Nachfrage bei Zusatzprogrammen für Endgeräte

Diese Entwicklung zeigt sich auch, blickt man auf die Zusatzprogramme Sofortausstattung und Leihgeräte für Lehrkräfte. Die Gelder zur Beschaffung von Schüler- Lehrerlaptops sind somit mit rund 496 Millionen Euro, also zu 99, 1 Prozent, nahezu vollständig abgeflossen. Bei den Leihgeräten für Lehrkräfte beläuft sich die Quote auf 96,7 Prozent. Im Vergleich zum letzten Berichtszeitpunkt im Dezember 2021 hat sich die Quote der Mittelabrufe verdoppelt.

SAP

LehrLap

Zusatzprogramm Administration nimmt Fahrt auf

Bei diesem Zusatzprogramm gilt zu beachten, dass es in seiner Umsetzung komplexer zu handhaben ist als die anderen Zusatzverordnungen: Der nachhaltige Aufbau von professionellen Administrationsstrukturen bedarf sorgfältiger Planung. Im Vergleich zum vorherigen Stichtag hat die Mittelbindung im Administrations-Programm jedoch an Fahrt aufgenommen. So konnten von den 500 Millionen zur Verfügung stehenden Mitteln zum Stichtag 30. Juni 2022 knapp ein Viertel gebunden werden.

Admin

Eine Übersicht über die jeweiligen Mittel in den Bundesländern kann hier über die Förderlandkarte eingesehen werden.